Stoppt den Abbau von PflegeRechten! Keine Schwächung der Schwächsten!
Wir stehen fest an der Seite der Schwächsten – stoppt mit uns gemeinsam das Gesetz der grün-schwarzen Landesregierung zulasten der Rechte und Interessen von Pflegebedürftigen und Menschen mit Behinderung.
Worum geht es:
Die grün-schwarze Landesregierung will unter dem Deckmantel des Bürokratieabbaus die Rechte von Pflegebedürftigen und Menschen mit Behinderung beschneiden und den staatlichen Schutz für diese Gruppe abbauen. Damit wird ein Eingreifen des Staates verhindert, selbst wenn gravierende Missstände vorliegen. Es droht ein sozialpolitischer Dammbruch – ausgelöst ausgerechnet durch den grünen Sozial-minister.
Abbau von Pflegerechten stoppen!
Das neue Teilhabe- und Pflegequalitätsgesetz (TPQG) der grün-schwarzen Landesregierung ist ein Angriff auf die Rechte von Pflegebedürftigen und Menschen mit Behinderung. Schutzpflichten sollen fallen, Qualitätsstandards abgeschwächt werden. Ein Eingreifen des Staates wird verhindert – selbst wenn gravierende Missstände vorliegen. Nicht mit uns!
- Kommt zur Kundgebung des „Bündnis TPQG“
- Mittwoch, 3. Dezember
12:45 Uhr
Vor der Oper Stuttgart am Eckensee
Gemeinsam mit 15 Sozialverbänden sagen wir: Dieses Gesetz muss gestoppt werden!
Pflege braucht klare Regeln, Kontrolle und Qualität!
Wir stehen fest an der Seite der Schwächsten. Wir kämpfen für die Würde von Pflegebedürftigen und Menschen mit Behinderung.
Öffentliche Mitgliederversammlung des SPD – Ortsvereins Weinsberger Tal
Einladung zur nächsten öffentlichen Mitgliederversammlung unseres SPD-Ortsvereins am Montag, 24.11.25 um 19.00 Uhr im Gewölbekeller von Rabbit 4 (Hauptstr. 25, unterhalb der Baukelter).
Einziger TOP: Planung der Podiumsdiskussionen "Wohnen im Weinsberger Tal"
Euer Vorstand vom SPD-Ortsverein Weinsberger Tal
Öffentliche Vorstandssitzung des SPD – Ortsvereins Weinsberger Tal
Wir treffen uns am Mittwoch, 29.10.25 um 18.30 im Rabbit 4 in Weinsberg (Hauptstr. 25).
Herzliche Einladung an alle Mitglieder und Interessierte aus Weinsberg, Eberstadt, Ellhofen und Lehrensteinsfeld.
Euer Vorstand vom SPD-Ortsverein Weinsberger Tal
Studieren darf nicht zum Luxus werden!
Studieren in Baden-Württemberg darf nicht zum Luxus werden – dafür braucht es endlich bessere Bedingungen für unsere Studis. Bezahlbares Wohnen, gutes Mensaessen und eine solide Finanzierung der Hochschulen sind die Basis für ein erfolgreiches Studium. Doch die grün-schwarze Landesregierung hat in den letzten Jahren zu wenig getan: Wohnraum bleibt knapp, das Essen in der Mensa wird teurer und 2026 droht den Hochschulen sogar eine Nullrunde.
Wir setzen uns für einen Solidarpakt Studierendenwerke, mehr Wohnheimplätze und eine verlässliche Hochschulfinanzierung ein – damit Studium und Leben wieder bezahlbar werden. Gemeinsam schaffen wir bessere Bedingungen für Studierende in Baden-Württemberg.
