Haushaltsrede der SPD-Fraktion – Gemeinderat Weinsberg – 2019

Veröffentlicht am 20.12.2018 in Gemeindenachrichten

Sehr geehrter Herr Thoma,

sehr geehrte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung,

liebe  Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderates,

sehr geehrte Damen und Herren,

Wir werden heute wieder einen Haushalt verabschieden, der mit einem Rekordvolumen von 53,4 Millionen Euro abschließt, das sind 8,3 Millionen mehr als im Vorjahr. Dies ist allerdings nur möglich, weil die Konjunktur weiterhin boomt und die Prognosen auch über das Jahr 2019 hinaus, zwar leicht abgeschwächt, doch immerhin noch sehr positiv sind. Der Verwaltungshaushalt mit seinen fast 33 Millionen Euro ist zu über 50 Prozent konjunkturabhängig und mögliche Schwankungen können das Zahlenwerk schnell durcheinanderbringen. Die Oktobersteuerschätzung weist schon auf eine Konjunkturtrübung hin. Selten zuvor war die EU innen- und auch außenpolitisch an so vielen Fronten gefordert wie in der letzten Zeit: Schuldenkrise, Brexit, Wahlerfolge von populistischen Parteien, Aufnahme von Geflüchteten und nicht zuletzt tragen auch die Entscheidungen in der USA insbesondere der Handelskrieg mit China dazu bei, dass bei uns die immer noch steigenden Wachstumsraten der letzten Jahre nicht so erhalten bleiben. Also Vorsicht ist sicherlich demnächst angesagt.

Die Einnahmesituation unserer Stadt ist nach wie vor geprägt durch die Abhängigkeit von Zuschüssen und Zuweisungen. Die Gewerbesteuereinnahmen der Stadt Weinsberg sind deutlich unter dem Landesdurchschnitt und werden erneut mit nur 3,5 Millionen Euro eingeplant. Dagegen wird die Einkommenssteuer ständig mit einem Plus kalkuliert und beläuft sich auf 8,1 Millionen Euro.

An Schlüsselzuweisungen wird mit 5,1 Millionen Euro (im letzten Jahr 4,7) gerechnet. Grundlage für die Schlüsselzuweisungen ist der sogenannte Kopfbeitrag, der in diesem Jahr von 1.477 auf 1.562 Euro erhöht wurde.

Die Summe der Zuführung des Verwaltungshaushalts an den Vermögenshaushalt steigt von 738 Tausend Euro im Jahr 2018 auf fast 1,5 Millionen Euro im neuen Haushalt.

Aber nun zu den Ausgaben, welche die Einnahmen deutlich übersteigen und daher eine Entnahme aus den Rücklagen in Höhe 7,5 Millionen Euro getätigt werden muss.

Die Personalausgaben steigen im Jahr 2019 fast um 8% auf über 6,6 Millionen Euro. Begründet sind die Kosten in der Schaffung von 3 Stellen im neuen Gutachterausschuss, den die Stadt Weinsberg zunächst einmal vorfinanzieren muss, sowie für die Stelle im Stadtarchiv und für den neu eingestellten Stadtbaumeister. Für die Erweiterung der Betreuung in der Kita Grasiger Hag sind in diesem Haushalt 200 Tausend Euro mehr eingestellt. Dieser Betrag wird sich jedoch ab dem Jahr 2020 verdoppeln. Schon heute nehmen 50% der Erziehungsberechtigten der Gruppe „1 – 3-Jährige“ ihren Anspruch auf Betreuung wahr und diese Summe wird noch weiter steigen und somit auch die Personalkosten.

4,6 Millionen Euro muss Weinsberg an Kreisumlage abführen, was durch die Senkung auf 29% eine Ersparnis von 120.000 Euro bedeutet.

Von den geplanten Maßnahmen in Höhe von 20,75 Millionen Euro entfallen auf die Feuerwehr 1,5 Millionen für Fahrzeuge und Geräte sowie 400.000 Euro für die Planung des Neubaus Spitzäcker, der ja schon längst überfällig ist, da er seit Jahren schon versprochen wurde.

Im Bildungszentrum Rossäcker sind 1,7 Millionen Euro für Erweiterungsmaßnamen in der Grundschule sowie 3,2 Millionen für die Generalsanierung der Verbundschule und für die Sanierung im JKG sind 760 Tausend Euro vorgesehen. Die Gebäude kommen langsam in die Jahre und müssen dringend saniert werden.

Die Kosten für die Kita Grasiger Hag verschlingen im Jahr 2019 weitere 3,1 Millionen für Hochbaumaßnahmen, Möblierung und Innenausstattung und der Außenanlage. Nach der Gesamtabrechnung wird man dann sehen ob eventuell ein Neubau doch günstiger für dieses Projekt geworden wäre.

Ein großer Brocken in Höhe von rund 4,9 Millionen Euro fließt auch in den Straßenbau für den Parkplatz Grasiger Hag, Parkleitsystem, Fahrbahnmaßnahmen in Wimmental und Grantschen sowie für Erschließungskosten in den drei Baugebieten.

Alle dies Maßnahmen im Vermögenshaushalt werden finanziert aus Grundstückserlösen 9,4 Mio, Entnahme aus der Rücklage 7,5 Mio, Zuschüsse des Landes 1,9 Mio, und Zuführung aus dem Verwaltungshaushalt 1,5 Mio.

Der Sparstrumpf der Stadt Weinsberg schrumpft nach der hohen Entnahme von über 7,5 Millionen aus den Rücklagen auf nur noch 7,1 Millionen Euro und wird nach dem Jahr 2020 bis auf die gesetzliche Mindesthöhe verbraucht sein.

Die Stadt Weinsberg wird sich spätestens ab dem Jahr 2021 mit einer Kreditaufnahme und damit Schulden auseinander zu setzen haben.

Das nächste Thema, das ich ansprechen möchte, sind Fragen, die die Bildungslandschaft unserer Stadt betreffen. Die baulichen Veränderungen im Schulzentrum Rossäcker sind nicht zu übersehen. Hört man sich um, so ist es für Schüler und Lehrkräfte, sowie andere Mitarbeiter ein gelingendes Miteinander, wo anfangs auch Skepsis herrschte.

Durch die Verbundschule ist die Vielfalt von Bildungsangeboten gesichert.

Mit Blick auf die Entscheidung für den Ausbau der Grundschule im Rossäcker ist zu sagen, dass sowohl die Investitionen für bauliche Maßnahmen aber auch für die Personalstellen notwendige und sinnvolle Investitionen sind. Dass bereits jetzt die Kapazitäten ausgeschöpft sind und der Bau neuer Klassen höchstwahrscheinlich erforderlich sein wird, überrascht nicht.

Auf Grund der steigenden Nachfrage nach Betreuungsplätzen, werden vor allem die Personalausgaben eine große Herausforderung auf der Ausgabenseite bleiben.
Erfreulich ist die Entwicklung und gute Auslastung der inklusiven Ganztagsgrundschule in Gellmersbach, die eine gute Ergänzung der Schullandschaft darstellt.
Sicherlich wird auch der Ausbau und die Gestaltung der Kindertagesstätte im bisherigen Grundschulgebäude „Am Grasigen Hag“, das Betreuungsangebot abrunden. Unabhängig von der Entscheidung für eine Investition in die bestehenden Räume und neu zu schaffenden Räumlichkeiten für den Bildungs- und Betreuungsbedarf, wird vor allem auch ein angemessener Personalschlüssel die Grundlage für eine qualitativ hochwertige pädagogische Arbeit bleiben. Wie der Kindergartenbedarfsplan zeigt, wird durch die Erschließung des Heilbronner Fußwegs als Wohnraum ein Mehrbedarf an Betreuungsplätzen entstehen, der eine Herausforderung darstellt.

Dass der Haushalt hier in hohem Maße zusätzlich belastet wird, steht außer Frage. Entscheidend wird sein, dass wir weiterhin gemeinsam im Sinne der Familien und Kindern an Lösungen arbeiten, die mit Blick auf den Haushalt umsetzbar sind und das Leben in unserer Stadt lebenswert machen. Es sind berechtigte und erforderliche Investitionen in Kinder und Jugendliche, eine Investition in unser aller Zukunft.

Im Jahr 2019 sind Kommunalwahlen, das heißt in der jetzigen Zusammensetzung wird der Gemeinderat nicht mehr zusammenkommen um einen Haushalt zu beraten und zu beschließen. Ich möchte daher die Gelegenheit nutzen um für mich ein kurzes Resümee der letzten 4 Jahre zu ziehen.

 

Ich war 2014 u.a. mit dem Ziel angetreten den sozialen Wohnungsbau und das bezahlbare Wohnen voranzubringen. Dieses Thema zog sich auch wie ein „Roter Faden“ durch die Haushaltsreden aller vier Fraktionen im letzten Jahr. Was hat sich bewegt? Ganz nüchtern die Aussage hierzu: Nichts! Es wurden zwar neue Wohngebiete geplant und beschlossen, doch in keinem dieser Gebiete wurde die von mir gewünschte Komponente angedacht, geschweige denn beschlossen. Es gibt nur eine wage Aussicht auf eine Anlage doch konkrete Gespräche mit Bauträgern wie Gewo, Stadtsiedlung usw. gibt es m.W. bis heute nicht!

Die Bevölkerung der Stadt Weinsberg wächst! Erfreulich? Sie wächst auf Kosten der letzten Freiflächen. Die Verdichtung schreitet immer mehr voran. Die Infrastruktur ist bzw. kommt an ihre Grenze. Rechtfertigt das Bevölkerungswachstum um jeden Preis?

Im Jahr 2017 wurde mit der Planung für die Kindertagesstätte am Grasigen Hag, sowie eine Bestandsaufnahme der bestehenden Kindergärten in Weinsberg begonnen. Für mich unvergessen die Aussage: Der Abriss des Erich Weismann Kindergartens ist ,,alternativlos`` Die Kinder können ohne Probleme auf die restlichen Kindergärten bzw. am neuen Standort Grasiger Hag untergebracht werden.

Unabhängig davon , das ich in 2017 und auch noch heute gegen eine Zentralisierung von Grundschule/Rossäcker sowie Kindertagesstätte Grasiger Hag bin, stellt sich mir die Frage: Es muss doch an Hand der Geburten 16/17 schon ersichtlich gewesen sein das wir auf den Standort E. Weismann nicht verzichten können?

Es ist mittlerweile ja häufig anzutreffen, dass Haushaltsreden mit schlauen Sprüchen beendet werden, dazu will ich auch einen beitragen: „Es ist nicht gesagt, dass etwas besser wird, wenn man es ändert, aber wenn etwas besser werden soll, muss man es ändern.

An dieser Stelle darf ich mich bei Ihnen Herrn Bürgermeister Thoma, bei allen Ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, ganz besonders unserem Stadtkämmerer H. Claus Ehmann, sowie bei allen Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderats für die gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit im Namen der SPD Fraktion bedanken. Weiter bedanken wir uns bei allen ehrenamtlich Tätigen, die sich innerhalb und außerhalb von Institutionen vorbildlich für das Gemeinwohl engagieren. 

 

Zum Schluss bleibt mir nur Ihnen Allen eine besinnliche Weihnachtszeit, schöne Feiertage, sowie ein friedvolles und vor allem gesundes Jahr 2019 zu wünschen.

Die SPD-Fraktion stimmt dem Haushalt 2019 zu.

 

Richard Weller

SPD Gemeinderat

SPD OV Weinsberg

 

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Neues aus dem Land

Das Land Baden-Württemberg verfügt über keine umfassende, nachvollziehbare und an objektiven Kriterien messbare Krankenhausplanung und genauso mangelt es an einer ausreichenden und transparenten Finanzierung notwendiger Investitionskosten. Die SPD-Landtagsfraktion will das ändern. Außerdem fordern wir, dass die Krankenhausschließungspolitik der grün-schwarzen Landesregierung ab sofort ausgesetzt wird, bis ein neues Konzept für die Krankenhausplanung vorliegt. Krankenhausschließungen, die ohne sektorenübergreifende Gesundheitsplanung und ohne Erkenntnisse über deren Auswirkungen auf die gesundheitliche Versorgung der Bevölkerung vor Ort vorgenommen werden, können und wollen wir nicht mehr hinnehmen.

In der letzten Sitzungswoche vor der Sommerpause haben wir im Bundestag mit dem "Osterpaket" das bisher größte Energiepaket Deutschlands beschlossen, um den Ausbau erneuerbarer Energien zu vereinfachen und deutlich zu beschleunigen. Zudem haben wir verschiedene Maßnahmen auf den Weg gebracht, um vorbereitet zu sein, sollte Russland kein Gas mehr liefern. Neben vielfältigen Entlastungen, die in diesem Monat in Kraft getreten sind, erarbeitet Olaf Scholz in der Konzertierten Aktion gemeinsam mit Gewerkschaften und Arbeitgebern Lösungen, um die Menschen von den derzeit hohen Preisen zu entlasten.

Das sogenannte digitale Grundgesetz aus Digital Markets Act (DMA) und Digital Services Act (DSA) wurde im Europäischen Parlament verabschiedet. Damit ist der Paradigenwechsel vollzogen, der so dringend vonnöten war, um digitale Großkonzerne und deren Marktmacht konsequent zu regulieren. Im neuen Erklärvideo erfahrt ihr von unserem Europaabgeordneten René Repasi alles, was ihr über DMA und DSA wissen müsst!

23.06.2022 15:12
#Wegmit219a.
Morgen geht es im Bundestag um die Streichung des Artikels 219a und einen Schluss der Kriminalisierung von Ärzt:innen, die über Schwangerschaftsabbrüche informieren. Das ist wichtig, denn wir wollen mehr Selbstbestimmung ermöglichen und für alle mehr niedrigschwellige Beratungsangebote sicherstellen.

Worum geht es?

Ärzt:innen werden durch §219a kriminalisiert, wenn sie über Schwangerschaftsabbrüche informieren. Diese Kriminalisierung führt zu einer Verschlechterung der medizinischen Versorgungssituation. Besonders im ländlichen Raum sind kaum noch Ärzt:innen anzutreffen, die Schwangerschaftsabbrüche durchführen können.

Es ist wieder soweit! Was ist heiß begehrt, mal eine runde Sache, mal viel Käse? Pizza. Und Politik. Unter dem Motto "Pizza & Politik" laden viele unserer SPD-Bundestags- oder Landtagsabgeordneten rund um den Aktionstag am 30. Juni ein, um mit jungen Menschen bei Pizza und kalten Getränken ins Gespräch zu kommen, Fragen zu beantworten, und gemeinsam zu diskutieren. Wir haben für euch zusammengefasst, wo in eurer Nähe in Baden-Württemberg Termine stattfinden.

Am Samstag, 25. Juni findet in der Esslinger Osterfeldhalle der gemeinsame Kommunalkongress von SPD und SGK Baden-Württemberg statt. Neben Reden unseres Landesvorsitzendes Andreas Stoch, von Staatsministerin Barbara Bosch und Karlsruhes OB Dr. Frank Mentrup und einem digitalen Grußwort von Bundeskanzler Olaf Scholz gibt es Gelegenheit zum Austausch untereinander. Außerdem kann in vier Themenforen aktiv mitgearbeitet werden. Es erwarten euch spannende Gesprächspartner:innen und Referent:innen aus Politik, Verwaltung und Praxis.

Diese Woche haben wir im Deutschen Bundestag den Bundeshaushalt 2022 abschließend beraten und heute verabschiedet. Die Botschaft dieses Haushaltes ist klar: Wir handeln entschlossen und bekämpfen die Krisen - die Corona-Pandemie, die Klimakrise und seit Februar auch Putins Angriffskrieg auf die Ukraine - und wir stärken sozialen Zusammenhalt und Klimaschutz. Mit dem ersten gemeinsamen Haushalt der Ampel-Koalition haben wir wichtige Impulse für die Zukunft unseres Landes gesetzt. Der Bundeshaushalt 2022 sieht Ausgaben in Höhe von fast 496 Milliarden Euro vor.

20.05.2022 12:59
Das 9-Euro-Ticket startet!.
Geschafft! Die letzte Hürde zum 9-Euro-Ticket ist genommen. Nach dem gestrigen Beschluss im Bundestag haben heute auch die Länder im Bundesrat dem 9-Euro-Ticket zugestimmt. Damit kann das Ticket wie geplant zum 1. Juni starten - auch in Baden-Württemberg!

Kaufen könnt Ihr es übrigens schon ab nächsten Montag (23.5.). Was Ihr sonst noch über das Ticket wissen müsst, haben wir Euch hier zusammengestellt.

Mit großer Erleichterung reagiert der SPD-Landesverband Baden-Württemberg auf das vierte Corona-Steuerhilfegesetz sowie auf das Pflegebonusgesetz, welche heute im Bundestag verabschiedet werden sollen.

"Mit dem Bonus für Pflegekräfte und dem neuen Corona-Steuerhilfegesetz leistet die Ampel einen elementaren Beitrag zur Bewältigung der Auswirkungen der Pandemie, sowohl für Arbeitnehmer:innen, als auch für Unternehmen," betont der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch, und ergänzt: "Pflegekräfte haben während der Pandemie unglaubliche Arbeit geleistet. Ihre Mehrarbeit auch finanziell zu würdigen, setzt ein wichtiges Signal." Potenziell könnten über 200.000 Beschäftigte in Baden-Württemberg von dem Pflegebonus profitieren. "Und mit den Hilfen, die der Bund nun mit dem neuen Steuerhilfegesetz umsetzen will, werden sowohl Beschäftigte entlastet als auch viele kleine und mittlere Unternehmen unterstützt, die hier in Baden-Württemberg während der Pandemie besonders in Bedrängnis geraten sind," so Stoch weiter.

Heute ist Internationaler Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie. Auch im Jahr 2022 gilt: Es gibt noch viel zu tun, auch in Deutschland gehören Gewalt, verbale Attacken und Übergriffe aufgrund von sexueller Orientierung oder Identität zum Alltag. Als SPD setzen wir uns ein für Freiheit und Toleranz gegenüber allen Menschen, für eine Gesellschaft, in der Gleichberechtigung und Chancengleichheit gelebte Realität sind, auf allen Ebenen des Miteinanders. Und das nicht nur heute, sondern jeden Tag.

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