Josip Juratovic erneut in den Deutschen Bundestag eingezogen

Veröffentlicht am 25.09.2017 in Wahlen

Liebe Genossinnen und Genossen,
Liebe Freundinnen und Freunde,
ich werde erneut als Deine/ Ihre Stimme in den Deutschen Bundestag einziehen. Das Vertrauen der Menschen aus meinem Wahlkreis Heilbronn wird dabei mein Kompass sein für die politische Arbeit in den kommenden vier Jahren, und dafür bedanke ich mich von Herzen.

Mit einem starken Erststimmenergebnis im Wahlkreis Heilbronn von 23,2% ist Juratovic über den Listenplatz 16 der SPD Baden-Württemberg gewählt worden.

„Das Vertrauen von 42.454 Menschen aus meinem Wahlkreis ist mein Kompass für meine politische Arbeit in der anstehenden Legislatur und dafür bedanke ich mich von Herzen“, betont der Heilbronner Abgeordnete. Das SPD-Ergebnis sei ein Warnzeichen für die Sozialdemokraten, dass eine Große Koalition keine Option mehr sein dürfe. „Für mich ist klar, dass mit diesem Ergebnis der einzige Weg für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in die Opposition führt. Wir müssen einen Pol gegen die Union aufbauen und verlässliche und anständige Oppositionsarbeit in den anstehenden vier Jahren leisten“, kommentiert Juratovic dazu. Zum Abschneiden der AfD stellt Juratovic klar: „Nun wird sich zeigen, ob die AfD uns im Deutschen Bundestag konstruktive Lösungen liefern wird, die unsere Gesellschaft weiterbringen, oder ob sie weiterhin ihren eingeschlagenen Kurs der Spaltung unserer Gesellschaft fortsetzen wird.“

Die Oppositionsarbeit müsse die SPD nutzen, um ihr Profil zu stärken. „Die Unterschiede zwischen der Union und uns konnten wir in diesem Wahlkampf, auch bedingt durch die Kanzlerin, nicht klar darstellen, aber diese gibt es! Dies gilt es den Menschen nun konkret zu beweisen“, betont der Heilbronner Bundestagsabgeordnete Juratovic. Diese inhaltliche Auseinandersetzung müsse zu eine Erneuerung der SPD führen, die trotz einer veränderten Umwelt im Kern immer noch eine Partei der Arbeiterinnen und Arbeiter sei. Zu den Forderungen einer Erneuerung der SPD stellt Juratovic klar: „Mein Alleinstellungsmerkmal als ehemaliger Fließbandarbeiter im Deutschen Bundestag nehme ich mir zu Herzen und stelle die berechtigte Forderung an meine Partei, dass wir den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern politische Antworten auf ihre Bedürfnisse liefern. Die SPD war, ist und wird immer die Partei der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sein – das muss wieder deutlich erkennbar werden!“.

„Ihre Stimme in Berlin werde ich auch weiterhin sein und die Menschen im Wahlkreis Heilbronn dürfen sich auch in Zukunft auf mein offenes Ohr und meinen Einsatz für unsere Region verlassen“, fasst Juratovic zum Wahlausgang zusammen.

 

Noch einige Zahlen für Ihre Berichterstattung

Erststimmen

  • Nach Erststimmen hat Josip Juratovic Platz 7 aller SPD-Kandidat_innen (bei 38 Wahlkreisen). In Nordwürttemberg hat Josip Juratovic das beste SPD-Ergebnis!
  • Alexander Throm liegt CDU-weit mit den Erststimmen auf Platz 32 von 38. Nur 6 waren schlechter als er.
  • Die AfD hat im Wahlkreis Heilbronn ihr landesweit zweitbestes Erststimmenergebnis (nach Pforzheim).

Zweitstimmen

  • Nach Zweitstimmen ist die SPD im WK Heilbronn landesweit auch auf Platz 7.
  • In Nordwürttemberg allerdings auf Platz 2 (nach Aalen-Heidenheim).
  • Die CDU liegt auf Platz 31 von 38.
  • Die AfD hat im Wahlkreis Heilbronn ihr landesweit bestes Zweitstimmenergebnis.

Erststimmenbonus

  • Beim Erststimmenbonus (Erststimmen minus Zweitstimmen) liegt Josip Juratovic mit +5,5 auf Platz 6. In Nordwürttemberg hat Josip Juratovic den größten Erststimmenbonus. Nils Schmid hat +3,9, Leni Breymaier +2,4. Außerdem hat Josip natürlich auch im Wahlkreis Heilbronn den größten Erststimmenbonus.
  • Alexander Throm liegt beim Erststimmenbonus CDU-weit auf Platz 29 von 38.

Aus der Vergleichstabelle 2017 zu 2013:

  • Josip Juratovic hat an Erststimmen leicht unterdurchschnittlich (-3,9 im Vergleich zum Landeswert -4,2) verloren. Er liegt dabei im Mittelfeld.
  • Alexander Throm hat so viel an Erststimmen verloren wie kein anderer Kandidat.
  • Die SPD im Wahlkreis Heilbronn hat bei den Zweitstimmen (-4,4) etwas stärker verloren als im Landestrend (-4,2). Auch das ist Mittelfeld.
  • Die Zweitstimmen-Verluste der CDU im Wahlkreis Heilbronn sind am dritthöchsten (von 38).
  • Die Zugewinne von AfD bei Erst- und Zweitstimmen sind in Heilbronn landesweit jeweils am höchsten!
 

Neues aus dem Land

Der mögliche Einsatz von bewaffneten Drohnen wirft viele wichtige Fragen auf. Ist es verantwortbar, sie unter engen Voraussetzungen und unter den Regeln des Völkerrechts einzusetzen, um das Leben von Soldatinnen und Soldaten im Auslandseinsatz zu schützen?

Als SPD stehen wir bei der Beantwortung in einem Spannungsfeld zwischen zwei unserer zentralen Grundsätze: "Nein" zu Aufrüstung und "Ja" zum bestmöglichen Schutz unserer Truppen.

Wir wollen deshalb gemeinsam mit euch und SPD-Fachpolitiker*innen intensiv die verschiedenen ethischen, rechtlichen und sicherheitspolitischen Aspekte dieser Frage beleuchten. Diskutiert mit:

Gute Nachrichten für 430.000 Beschäftigte und ihre Familien in Baden-Württemberg übermitteln SPD-Parteivorsitzende Saskia Esken und SPD-Landesvorsitzender Andreas Stoch: "Von einem Mindestlohn von 12 Euro werden sehr viele Menschen profitieren. Mehr Einkommen, mehr Sicherheit, aber auch mehr Kaufkraft und mehr Wohlstand und damit eine bessere Zukunft."

Laut Daten des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts der Hans-Böckler-Stiftung (WSI) gab es im Jahr 2020 430.000 Vollzeitbeschäftigte in Baden-Württemberg mit einem Einkommen von unter 2284 Euro brutto, also mit einem Stundenlohn von unter 12 Euro. "Genau diese hart arbeitenden Menschen werden von der Anhebung des Mindestlohns profitieren", so Saskia Esken.

Die Studie zeigt darüber hinaus, dass Frauen häufiger im Niedriglohnsektor beschäftigt sind als Männer. In Baden-Württemberg beträgt der Anteil der Beschäftigten im Niedriglohn insgesamt 13,7 Prozent, doch die Frauen sind zu 22,4 Prozent und damit fast doppelt so häufig betroffen. "Die Erhöhung des Mindestlohns ist damit auch eine längst überfällige Gleichstellung der Arbeit von Männern und Frauen", stellt Andreas Stoch am Samstag im Rahmen des politischen Jahresauftakts der SPD Baden-Württemberg heraus. "Gerade in Zeiten, in denen wir um jede einzelne Fachkraft kämpfen, darf das Geschlecht keinen Unterschied machen in der Entlohnung von Arbeit", hält Saskia Esken fest. Die Landesspitze der SPD Baden-Württemberg kam am Freitag und Samstag zu ihrem Spitzentreffen und politischen Jahresauftakt zusammen.

Die 22 Bundestagsabgeordneten aus Baden-Württemberg haben einen neuen Vorsitz gewählt: Martin Gerster aus Biberach wird als Vorsitzender die Landesgruppe anführen, stellvertretende Landesgruppenvorsitzende sind Derya Türk-Nachbaur aus Schwarzwald-Baar und Isabel Cadmartori aus Mannheim. Herzlichen Glückwunsch!

Foto: Fionn Grosse

In der vergangenen Woche haben wir Olaf Scholz zum vierten sozialdemokratischen Kanzler der Bundesrepublik Deutschland gewählt. Das war für uns SPD-Abgeordnete ein ganz besonderer Moment. Heute hat Olaf Scholz seine erste Regierungserklärung als Bundeskanzler vor dem Bundestag abgegeben. Er hat darin die wichtigsten Herausforderungen benannt, die vor uns liegen - und deutlich gemacht, wie wir die anstehenden Veränderungen zum Wohle der Menschen in unserem Land gestalten werden. Dieses Jahrzehnt wird ein Jahrzehnt des Fortschritts und Wandels sein. Wir werden neue Sicherheit durch Wandel schaffen - und wir werden für Sicherheit im Wandel sorgen.

Der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch zeigte sich in Berlin erfreut über die Ergebnisse des Bundesparteitags: "Mit Saskia Esken und Lars Klingbeil als starkes Team an unserer Spitze, und mit Kevin Kühnert als neuer Generalsekretär, können wir als SPD geschlossen in ein sozialdemokratisches Jahrzehnt starten. Alle drei haben in den letzten Jahren und in diesem Bundestagswahlkampf gezeigt, dass sie Respekt und Zusammenhalt leben, dass sie wissen, warum Kontinuität wichtig ist und wie Fortschritt geht. Und vor allem, dass sie für eine wirklich soziale Politik stehen, die echte Verbesserungen für alle Menschen im Land bedeuten.” Das ist eine starke Spitze für eine moderne, junge und vielfältige Partei, die den richtigen Plan hat für unsere Zukunft!

Nach zahlreichen Veranstaltungen zum Austausch in Ortsvereinen und mit Mitverhandler*innen auf Landesebene wurde heute auf einem hybriden Parteitag mit einer deutlichen Mehrheit von 98,8 Prozent der Koalitionsvertrag zwischen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP auch innerhalb der SPD beschlossen. SPD-Landes- und Fraktionschef Andreas Stoch zeigte sich in Berlin erfreut über die große Zustimmung: "Dieses Ergebnis spricht für die sozialdemokratischen Inhalte in einem Koalitionsvertrag, der greifbar und mit klaren Vorhaben und Ansprüchen auf der Seite aller Menschen in Deutschland steht. Für mehr Respekt, Zusammenhalt, und für eine umfassende Modernisierung unseres Landes. Auch persönlich bin ich sehr stolz auf das, was wir gemeinsam verhandelt haben, denn mit diesem Vertrag kommen neben dem Bürgergeld, den 12 Euro Mindestlohn, der Kindergrundsicherung, mehr ambitioniertem Klimaschutz und 400.000 neuen Wohnungen auch spürbare Verbesserungen und massive Investitionen für gleiche Bildungschancen für alle Kinder. Jetzt gilt es, dass wir mit Olaf Scholz als Kanzler und gemeinsam mit unseren Koalitionspartnern in Bund und Ländern den Fortschritt anpacken."



Berlin, 4.12.2021

SPD-Generalsekretär Sascha Binder kommentiert die Äußerung von Landesgesundheitsminister Manfred Lucha, er brauche mit Blick auf den Corona-Krisenstab der Bundesregierung ,keinen General, der uns sagt, was wir zu tun haben. Das wissen wir!‘ wie folgt:



"Leider hat man bei Herrn Lucha in dieser Krise nur selten den Eindruck, er wisse, was zu tun ist. In Baden-Württemberg werden derzeit Menschen nach vierstündigem Anstehen in der Kälte abgewiesen, weil zu wenig Impfstoff vorhanden ist. So lange solche Zustände herrschen und die Landesregierung nicht alle Maßnahmen ergreift, die jetzt schon möglich sind, sollte Minister Lucha seine unqualifizierten Belehrungen einfach sein lassen. Der Minister ist gut beraten, künftig eng mit dem Corona-Krisenstab der Bundesregierung zusammenzuarbeiten, der zu Beginn dieser Woche seine Arbeit aufnimmt."



"Im Übrigen haben es die Länder mit dem geänderten Infektionsschutzgesetz derzeit selbst in der Hand, die notwendigen Einschränkungen zur Eindämmung der Pandemie zu verhängen. Wer jetzt in Berlin nach einer Bundesnotbremse und der epidemischen Notlage ruft, hätte in Stuttgart schon längst für geschlossene Clubs, Bars und Geisterspiele sorgen können. Die von Lucha geforderten Kontaktbeschränkungen sind nach aktueller Rechtslage im privaten sowie öffentlichen Raum möglich. Das kann die Landesregierung sofort anordnen, wenn sie es für erforderlich hält."



Stuttgart, 29.11.2021

SPD-Landeschef Andreas Stoch äußert sich zum heute in Berlin vorgestellten Koalitionsvertrag zwischen SPD, Bündnis 90/Die Grüne und FDP: "Ich freue mich, dass das neue Regierungsbündnis in Berlin unter Dach und Fach ist. Die Ampel steht für eine Fortschrittsregierung, die mit Olaf Scholz an der Spitze das Land neu aufstellen und in eine gute Zukunft führen wird."

SPD-Landeschef Andreas Stoch begrüßt es, dass Saskia Esken und Lars Klingbeil für die neue Doppelspitze der SPD kandidieren:

"Mit diesem Personalvorschlag gelingt der Parteispitze ein wichtiges Signal: Die Geschlossenheit der Partei war, ist und wird auch zukünftig ein wichtiger Teil des Erfolgs sein. Saskia Esken und Lars Klingbeil werden ein starkes Team an der Spitze der Partei bilden, das gleichzeitig für Kontinuität und Aufbruch steht."

Der 26. Oktober 2021 ist ein besonderer Tag. 30 Tage nach der Bundestagswahl hat sich der 20. Deutsche Bundestag gestern konstituiert. Das ist ein Tag unserer Demokratie und der Grundrechte in der Bundesrepublik. Mit der Konstituierung wird das Ergebnis der Bundestagswahl umgesetzt. Die SPD ist als stärkste Kraft aus der Wahl hervorgegangen und stellt künftig im neuen Bundestag die größte Fraktion mit 206 Abgeordneten.

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Demokratie im Betrieb, Mitbestimmung durch die Beschäftigten, ist ein entscheidender Baustein für starke Rechte von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern – und für den Erfolg der Sozialen Marktwirtschaft. Grundlage dafür ist die große Reform des Betriebsverfassungsgesetzes von 1972. Heute vor 50 Jahren ist sie in Kraft getreten. Die Reform vom 18. Januar 1972 stärkte die Rechte der

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