Wie oft hören wir den Ausspruch: „Ach, da können wir „kleinen“ Leute sowieso nichts machen!“ Dass das nicht immer richtig ist, wurde bei der jüngst geplanten Erhöhung der Diäten für Bundestagsabgeordnete unter Beweis gestellt.
Wie oft hören wir den Ausspruch: „Ach, da können wir „kleinen“ Leute sowieso nichts machen!“ Dass das nicht immer richtig ist, wurde bei der jüngst geplanten Erhöhung der Diäten für Bundestagsabgeordnete unter Beweis gestellt.
Der Druck auf unsere Parteispitze muss derart groß gewesen sein, dass diese das geplante Gesetz kurzerhand gekippt hat.
Dank der digitalen Verständigungsmöglichkeiten kommt dieser Druck „von unten“ blitzschnell dort an, wo Entscheidungen getroffen werden. Wir dürfen diesen Rückzieher in Sachen Diätenerhöhung gerne als Sieg der Basisdemokratie werten.
Was sich jetzt, nach der Entscheidung unserer Partei zwischen den Koalitionären abspielt, verdient besondere Aufmerksamkeit. Die Aussagen einiger CDU/CSU-Abgeordneter sind eher kindergartenreif denn von Verantwortung geprägt. Unsere Abgeordneten sind vom Volk gewählt als Sachwalter seiner Interessen. Hier bekommt man jedoch den Eindruck, dass sich viele „Volksvertreter“ in Gefangenschaft des Eigennutzes befinden.
Friedrich Grimm, SPD-Ortsvereinsvorsitzender Weinsberg
Besucher: | 296834 |
Heute: | 21 |
Online: | 2 |
16.05.2024, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Backhausgespräch
Wir laden Sie und Euch herzlich zu unseren Bürgergesprächen im Rahmen der Kommunalwahl 2024 ein. Sie und Ihr hab …
18.05.2024, 13:00 Uhr - 16:00 Uhr Lokalgespräch Wimmental
Wir laden Sie und Euch herzlich zu unseren Bürgergesprächen im Rahmen der Kommunalwahl 2024 ein. Sie und Ihr hab …
21.05.2024, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Lokalgespräch Grantschen
Wir laden Sie und Euch herzlich zu unseren Bürgergesprächen im Rahmen der Kommunalwahl 2024 ein. Sie und Ihr hab …
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
Ein Service von websozis.info