Diätenerhöhung für Bundestagsabgeordnete

Veröffentlicht am 25.05.2008 in Politik

Wie oft hören wir den Ausspruch: „Ach, da können wir „kleinen“ Leute sowieso nichts machen!“ Dass das nicht immer richtig ist, wurde bei der jüngst geplanten Erhöhung der Diäten für Bundestagsabgeordnete unter Beweis gestellt.

Der Druck auf unsere Parteispitze muss derart groß gewesen sein, dass diese das geplante Gesetz kurzerhand gekippt hat.

Dank der digitalen Verständigungsmöglichkeiten kommt dieser Druck „von unten“ blitzschnell dort an, wo Entscheidungen getroffen werden. Wir dürfen diesen Rückzieher in Sachen Diätenerhöhung gerne als Sieg der Basisdemokratie werten.

Was sich jetzt, nach der Entscheidung unserer Partei zwischen den Koalitionären abspielt, verdient besondere Aufmerksamkeit. Die Aussagen einiger CDU/CSU-Abgeordneter sind eher kindergartenreif denn von Verantwortung geprägt. Unsere Abgeordneten sind vom Volk gewählt als Sachwalter seiner Interessen. Hier bekommt man jedoch den Eindruck, dass sich viele „Volksvertreter“ in Gefangenschaft des Eigennutzes befinden.

Friedrich Grimm, SPD-Ortsvereinsvorsitzender Weinsberg

 

So funktioniert der Antrag

vorwärts aktuell

Neues von den Websozis

26.11.2020 11:22 Regine-Hildebrandt-Preis 2020 geht an zwei Vereine in Hessen und Mecklenburg-Vorpommern
Der diesjährige Regine-Hildebrandt-Preis 2020 der SPD geht an den Verein „Fulda stellt sich quer“ (Hessen) sowie den Förderverein „Miniaturstadt Bützow“ (Mecklenburg-Vorpommern). Der Preis ist insgesamt mit 10.000 Euro dotiert.Manuela Schwesig, Schirmherrin des Regine-Hildebrandt-Preises: „Mit dem Preis wollen wir diejenigen für ihr zivilgesellschaftliches Engagement auszeichnen, die sich oft an der breiten Öffentlichkeit vorbei für unsere Werte

25.11.2020 11:26 Gewalt an Frauen – „Das Thema geht uns alle an“
Anlässlich des diesjährigen Internationalen Tages gegen Gewalt an Frauen am 25. November hissen die SPD-Vorsitzende Saskia Esken und SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil heute vor dem Willy-Brandt-Haus eine symbolische Fahne für die Opfer. Gemeinsam mit der Bundesvorsitzenden der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) Maria Noichl erklären sie: Saskia Esken:„Frauen haben das Recht auf ein selbstbestimmtes Leben frei von Manipulation und frei von Gewalt.

24.11.2020 17:51 Wahlvorschlag zur Bundestagsvizepräsidentin
SPD-Fraktion schlägt Dagmar Ziegler als Bundestagsvizepräsidentin vor Der Pressesprecher der SPD-Bundestagsfraktion Ali von Wangenheim teilt mit: „Dagmar Ziegler ist heute von der SPD-Bundestagsfraktion für die Wahl zur Bundestagsvizepräsidentin vorgeschlagen worden. Dagmar Ziegler wurde im zweiten Wahlgang ohne Gegenstimme gewählt.“

Ein Service von websozis.info

Mitglied werden

Counter

Besucher:296816
Heute:9
Online:1