SPD Weinsberger Tal

Glaubwürdigkeit

Veröffentlicht am 13.06.2008 in Ortsverein

"Steter Tropfen höhlt den Stein", so lautet ein altes Sprichwort. An dieses Sprichwort halten sich unsere Medien wenn es darum geht, der Sozialdemokratie zu schaden. Es ist ihnen nichts zu schade und unsinnig, um eben dieses Ziel zu erreichen.

Herr Strobl lamentiert vom "Aufstand der Anständigen" in der SPD wegen der Aufstellung Gesine Schwans als Kandidatin zur Wahl des Bundespräsidenten. Was in unserer Verfassung über eine Bundespräsidentenwahl steht, weiß er vermutlich gar nicht.

Nach dem Wahldebakel für Herrn Koch in Hessen eignet sich die "Ausländerdebatte" für Wahlkämpfe offenbar nicht mehr. Dafür muss jetzt die Linkspartei herhalten. Mit diesem Thema werden die "Bürgerlichen" gegen die SPD nun bis zur Bundestagswahl 2009 sticheln.

Womit wir wieder bei der Glaubwürdigkeit wären, die CDU/CSU und FDP für sich in Anspruch nehmen. Dazu nur ein paar Fragen bzw. Stichpunkte: Wo blieb die "Ost-CDU" nach der Wende? Wieviele Koalitionen zwischen CDU und ehemaliger PDS gibt es wohl in der Bundesrepublik? War Filbinger ein sauberer Wahlmann? Und zuletzt noch Herr Beust, vorgestern mit dem rechtslastigen Herrn Schill koalierend, heute mit den Grünen. Diese Beispiele besagen doch, was den einen als Wahlbetrug ausgelegt wird, heißt im anderen Fall einfach Wahlkalkül.

Wenn unsere Wählerinnen und Wähler auf soche Glaubwürdigkeitshüter setzen, in deren Reihen ein Ehrenwort über dem Gesetz steht, in deren Reihen brutalstmöglich verschleiert wird, dann hat das ganze Land ein Glaubwürdigkeitsproblem.

Friedrich Grimm, Weinsberg, Telefon: 07134/8631

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Neues aus dem Land

Die SPD Baden-Württemberg hat heute den Startschuss für eine landesweite Kampagne gegeben. Mit klaren Botschaften und deutlicher Kritik an der grün-schwarzen Landesregierung will die Partei zeigen: Baden-Württemberg braucht jetzt einen politischen Neuanfang - mit einer Landesregierung, die den Mut und den Willen hat, das Land wieder nach vorn zu bringen.

Viele Menschen in Baden-Württemberg verlieren ihren Job, weniger Unternehmen in Baden-Württemberg stellen ein. Die aktuellen Zahlen der Arbeitsagentur belegen: So kann es nicht weitergehen!

200.000 Wohnungen fehlen, Wucher bei den Mieten und so wenig Sozialwohnungen wie in kaum einem anderen Land, das ist die Bilanz von Grünen und CDU.

Ganz besonders leiden darunter auch die Studierenden. In Freiburg kostet ein WG-Zimmer im Schnitt mehr als 500 Euro. In Stuttgart und Heidelberg sieht’s genauso aus. Wer heute studieren oder eine Ausbildung machen will, muss sich fast schon verschulden - selbst mit BAföG.

Die SPD-Landtagsfraktion lädt im Gedenken an die Opfer des terroristischen Attentats in Hanau zu einer Lesung im Hotel Silber (Dorotheenstraße 10, 70173 Stuttgart) ein. Die Veranstaltung findet am 03.06.25 um 17:30 Uhr statt.

Wir wollen wieder Regierungsverantwortung übernehmen. Und jetzt ist klar: Mit unserem Spitzenkandidaten Andreas Stoch.

Bei der nächsten Landtagswahl werden die Karten neu gemischt. Die Menschen wollen, dass sich was dreht in diesem Land. Auf nie dagewesene Herausforderungen können wir nicht mit politischen Instrumenten von vorgestern antworten.

Mit einem klaren Bekenntnis für Andreas Stoch als Spitzenkandidat läutete die SPD Baden-Württemberg den Landtagswahlkampf ein. Über 100 SPD-Funktionäre, darunter Abgeordnete aus Land, Bund und Europa, (Ober-)bürgermeister und Landtagskandidierende, waren nach Stuttgart gekommen, um ihre Unterstützung für die Kandidatur des SPD-Landeschefs zu signalisieren.

Der Biberacher Bundestagsabgeordnete Martin Gerster ist weiterhin Vorsitzender der Landesgruppe der baden-württembergischen SPD-Abgeordneten im Deutschen Bundestag.

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Kindertagespflege ist mehr als Betreuung - sie ist Beziehungsarbeit, Bildung, Fürsorge und Frühförderung in einem. In kleinen Gruppen, mit viel Nähe und großer Verlässlichkeit leisten Kindertagesmütter und -väter jeden Tag Wertvolles für unsere Kinder - und damit für unsere Gesellschaft.

Die SPD-Bundestagsfraktion hat heute Matthias Miersch zum neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Zwei von vier Parlamentarischen Geschäftsführern kommen in der neuen Wahlperiode aus Baden- Württemberg. Derya Türk-Nachbaur aus dem Wahlkreis Schwarzwald-Baar wurde neu in den geschäftsführenden Fraktionsvorstand gewählt. Johannes Fechner aus dem Wahlkreis Emmendingen-Lahr wurde als Parlamentarischer Geschäftsführer und Justiziar bestätigt. Beide Abgeordnete erhielten herausragend gute Ergebnisse.

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