"Steter Tropfen höhlt den Stein", so lautet ein altes Sprichwort. An dieses Sprichwort halten sich unsere Medien wenn es darum geht, der Sozialdemokratie zu schaden. Es ist ihnen nichts zu schade und unsinnig, um eben dieses Ziel zu erreichen.
"Steter Tropfen höhlt den Stein", so lautet ein altes Sprichwort. An dieses Sprichwort halten sich unsere Medien wenn es darum geht, der Sozialdemokratie zu schaden. Es ist ihnen nichts zu schade und unsinnig, um eben dieses Ziel zu erreichen.
Herr Strobl lamentiert vom "Aufstand der Anständigen" in der SPD wegen der Aufstellung Gesine Schwans als Kandidatin zur Wahl des Bundespräsidenten. Was in unserer Verfassung über eine Bundespräsidentenwahl steht, weiß er vermutlich gar nicht.
Nach dem Wahldebakel für Herrn Koch in Hessen eignet sich die "Ausländerdebatte" für Wahlkämpfe offenbar nicht mehr. Dafür muss jetzt die Linkspartei herhalten. Mit diesem Thema werden die "Bürgerlichen" gegen die SPD nun bis zur Bundestagswahl 2009 sticheln.
Womit wir wieder bei der Glaubwürdigkeit wären, die CDU/CSU und FDP für sich in Anspruch nehmen. Dazu nur ein paar Fragen bzw. Stichpunkte: Wo blieb die "Ost-CDU" nach der Wende? Wieviele Koalitionen zwischen CDU und ehemaliger PDS gibt es wohl in der Bundesrepublik? War Filbinger ein sauberer Wahlmann? Und zuletzt noch Herr Beust, vorgestern mit dem rechtslastigen Herrn Schill koalierend, heute mit den Grünen. Diese Beispiele besagen doch, was den einen als Wahlbetrug ausgelegt wird, heißt im anderen Fall einfach Wahlkalkül.
Wenn unsere Wählerinnen und Wähler auf soche Glaubwürdigkeitshüter setzen, in deren Reihen ein Ehrenwort über dem Gesetz steht, in deren Reihen brutalstmöglich verschleiert wird, dann hat das ganze Land ein Glaubwürdigkeitsproblem.
Friedrich Grimm, Weinsberg, Telefon: 07134/8631
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Drei Tage SPD-Parteitag – und Du bist live dabei. Mitreißende Debatten, offene Diskussionen und wichtige Entscheidungen: Auf dem Bundesparteitag stellen wir die Weichen für unsere Zukunft. Mit neuem Vorstand und einer klaren sozialdemokratischen Vision. Hier findest Du das Programm, alle Anträge und den Livestream. Wir freuen uns auf Dich! weitere Informationen
18.06.2025 17:54 Esra Limbacher zum Kabinettsbeschluss Bau-Turbo
Mehr und schneller bauen Vor dem Hintergrund steigender Mietpreise brauchen wir schnell Maßnahmen, um Bauen und Wohnen wieder bezahlbar zu machen. Der Bau-Turbo schafft hier Tempo und mehr Möglichkeiten, sagt Esra Limbacher. „Wohnen ist ein Grundrecht – kein Luxus. Wenn Menschen heute 40 oder gar 50 Prozent ihres Einkommens für Miete ausgeben müssen, zeigt das… Esra Limbacher zum Kabinettsbeschluss Bau-Turbo weiterlesen
02.06.2025 20:20 Wiebke Esdar zu Steuerentlastungen für Unternehmen
Arbeitende Mitte braucht gute, sichere und verlässliche Arbeitsplätze Bundesfinanzminister Klingbeil hat erste Vorschläge vorgelegt, um die im Koalitionsvertrag vereinbarten Steuerreformen anzugehen. Ein wichtiger Schritt, sagt SPD-Fraktionsvizin Wiebke Esdar. Der zweite muss aber folgen. „Es ist ein starkes Signal, dass Bundesfinanzminister Klingbeil nun sehr zügig erste Vorschläge vorgelegt hat, um die im Koalitionsvertrag vereinbarten Steuerreformen anzugehen.… Wiebke Esdar zu Steuerentlastungen für Unternehmen weiterlesen
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