"Steter Tropfen höhlt den Stein", so lautet ein altes Sprichwort. An dieses Sprichwort halten sich unsere Medien wenn es darum geht, der Sozialdemokratie zu schaden. Es ist ihnen nichts zu schade und unsinnig, um eben dieses Ziel zu erreichen.
"Steter Tropfen höhlt den Stein", so lautet ein altes Sprichwort. An dieses Sprichwort halten sich unsere Medien wenn es darum geht, der Sozialdemokratie zu schaden. Es ist ihnen nichts zu schade und unsinnig, um eben dieses Ziel zu erreichen.
Herr Strobl lamentiert vom "Aufstand der Anständigen" in der SPD wegen der Aufstellung Gesine Schwans als Kandidatin zur Wahl des Bundespräsidenten. Was in unserer Verfassung über eine Bundespräsidentenwahl steht, weiß er vermutlich gar nicht.
Nach dem Wahldebakel für Herrn Koch in Hessen eignet sich die "Ausländerdebatte" für Wahlkämpfe offenbar nicht mehr. Dafür muss jetzt die Linkspartei herhalten. Mit diesem Thema werden die "Bürgerlichen" gegen die SPD nun bis zur Bundestagswahl 2009 sticheln.
Womit wir wieder bei der Glaubwürdigkeit wären, die CDU/CSU und FDP für sich in Anspruch nehmen. Dazu nur ein paar Fragen bzw. Stichpunkte: Wo blieb die "Ost-CDU" nach der Wende? Wieviele Koalitionen zwischen CDU und ehemaliger PDS gibt es wohl in der Bundesrepublik? War Filbinger ein sauberer Wahlmann? Und zuletzt noch Herr Beust, vorgestern mit dem rechtslastigen Herrn Schill koalierend, heute mit den Grünen. Diese Beispiele besagen doch, was den einen als Wahlbetrug ausgelegt wird, heißt im anderen Fall einfach Wahlkalkül.
Wenn unsere Wählerinnen und Wähler auf soche Glaubwürdigkeitshüter setzen, in deren Reihen ein Ehrenwort über dem Gesetz steht, in deren Reihen brutalstmöglich verschleiert wird, dann hat das ganze Land ein Glaubwürdigkeitsproblem.
Friedrich Grimm, Weinsberg, Telefon: 07134/8631
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27.04.2024, 09:00 Uhr - 12:00 Uhr Marktgespräch Weinsberg
Wir laden Sie und Euch herzlich zu unseren Bürgergesprächen im Rahmen der Kommunalwahl 2024 ein. Sie und Ihr hab …
08.05.2024, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Lokalgespräch Gellmersbach
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16.05.2024, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Backhausgespräch
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17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen
16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen
15.04.2024 15:11 Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz
Einigung beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket Die Regierungsfraktionen haben sich in den parlamentarischen Beratungen beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket geeinigt. Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Endlich der Durchbruch: Wir integrieren europäische Regelungen in das Klimaschutzgesetz und stellen damit mehr Verbindlichkeit her. Selbstverständlich gelten die CO2-Minderungsziele des gültigen Gesetzes gleichzeitig weiter. Durch die Novelle darf kein Gramm… Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz weiterlesen
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