Liebe Besucherinnen und Besucher unserer Homepage,
schön, dass Sie an unserer Arbeit Interesse haben.
Wer mitgestalten will, findet bei uns ein offenes Ohr und ein schlagkräftiges Team. Deshalb freuen wir uns über Ihr Interesse an der SPD und laden Sie ein, unsere Veranstaltungen zu besuchen, deren Termine wir regelmäßig auf unserer Homepage ankündigen. Informieren Sie sich über unseren Ortsverein und unsere politische Arbeit. Und sollte Sie einmal irgendwo der Schuh drücken, wenden Sie sich an uns- wir helfen Ihnen gerne weiter. Wir wünschen Ihnen viel Spaß auf unseren Seiten!
Herzlichst, Ihre Rita Gold und Ihr Rainer Föll
Wir stehen fest an der Seite der Schwächsten – stoppt mit uns gemeinsam das Gesetz der grün-schwarzen Landesregierung zulasten der Rechte und Interessen von Pflegebedürftigen und Menschen mit Behinderung.
Worum geht es:
Die grün-schwarze Landesregierung will unter dem Deckmantel des Bürokratieabbaus die Rechte von Pflegebedürftigen und Menschen mit Behinderung beschneiden und den staatlichen Schutz für diese Gruppe abbauen. Damit wird ein Eingreifen des Staates verhindert, selbst wenn gravierende Missstände vorliegen. Es droht ein sozialpolitischer Dammbruch – ausgelöst ausgerechnet durch den grünen Sozial-minister.
Abbau von Pflegerechten stoppen!
Das neue Teilhabe- und Pflegequalitätsgesetz (TPQG) der grün-schwarzen Landesregierung ist ein Angriff auf die Rechte von Pflegebedürftigen und Menschen mit Behinderung. Schutzpflichten sollen fallen, Qualitätsstandards abgeschwächt werden. Ein Eingreifen des Staates wird verhindert – selbst wenn gravierende Missstände vorliegen. Nicht mit uns!
Gemeinsam mit 15 Sozialverbänden sagen wir: Dieses Gesetz muss gestoppt werden!
Pflege braucht klare Regeln, Kontrolle und Qualität!
Wir stehen fest an der Seite der Schwächsten. Wir kämpfen für die Würde von Pflegebedürftigen und Menschen mit Behinderung.
Einladung zur nächsten öffentlichen Mitgliederversammlung unseres SPD-Ortsvereins am Montag, 24.11.25 um 19.00 Uhr im Gewölbekeller von Rabbit 4 (Hauptstr. 25, unterhalb der Baukelter).
Einziger TOP: Planung der Podiumsdiskussionen "Wohnen im Weinsberger Tal"
Euer Vorstand vom SPD-Ortsverein Weinsberger Tal
Wir treffen uns am Mittwoch, 29.10.25 um 18.30 im Rabbit 4 in Weinsberg (Hauptstr. 25).
Herzliche Einladung an alle Mitglieder und Interessierte aus Weinsberg, Eberstadt, Ellhofen und Lehrensteinsfeld.
Euer Vorstand vom SPD-Ortsverein Weinsberger Tal
Studieren in Baden-Württemberg darf nicht zum Luxus werden – dafür braucht es endlich bessere Bedingungen für unsere Studis. Bezahlbares Wohnen, gutes Mensaessen und eine solide Finanzierung der Hochschulen sind die Basis für ein erfolgreiches Studium. Doch die grün-schwarze Landesregierung hat in den letzten Jahren zu wenig getan: Wohnraum bleibt knapp, das Essen in der Mensa wird teurer und 2026 droht den Hochschulen sogar eine Nullrunde.
Wir setzen uns für einen Solidarpakt Studierendenwerke, mehr Wohnheimplätze und eine verlässliche Hochschulfinanzierung ein – damit Studium und Leben wieder bezahlbar werden. Gemeinsam schaffen wir bessere Bedingungen für Studierende in Baden-Württemberg.
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06.12.2025 18:05 Dagmar Schmidt zum Rentenpaket
Das Rentenpaket ist ein Versprechen – für alle Generationen Dagmar Schmidt, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: Der Bundestag hat heute das Gesetz zur Stabilisierung des Rentenniveaus verabschiedet – das ist ein guter Tag für jung und alt. Denn: Die gesetzliche Rente ist kein Almosen, sondern der Kern unseres Sozialstaats und Ausdruck des Vertrauens zwischen den Generationen. „Heute ist ein… Dagmar Schmidt zum Rentenpaket weiterlesen
04.12.2025 17:56 Bundeshaushalt 2026
Sicherheit, Wachstumsbeschleunigung und Zusammenhalt im Mittelpunkt Die Koalition geht mit dem Bundeshaushalt 2026 ihren Weg konsequent weiter: Rekordinvestitionen für mehr Wachstum, Verantwortung für die innere und äußere Sicherheit unseres Landes und kluge Maßnahmen für den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Der Bundestag hat den Haushalt für das kommende Jahr in dieser Woche abschließend beraten. weiterlesen auf spdfraktion.de
04.12.2025 17:54 „Ohne Risikoprüfung oder Kennzeichnung auf die Teller“
Vertreter:innen der EU-Institutionen haben sich in der Nacht zu Donnerstag auf eine weitgehende Deregulierung der Neuen Gentechnik geeinigt. Neue Gentechnik bezeichnet biotechnologische Verfahren wie die sogenannte Genschere CRISPR/Cas, mit denen das Erbgut von Organismen zielgenau und schneller als mit konventioneller Züchtung verändert werden kann. Die Trilog-Einigung muss nun noch vom Ministerrat und vom Europäischen Parlament… „Ohne Risikoprüfung oder Kennzeichnung auf die Teller“ weiterlesen
04.12.2025 17:51 Im Kampf um die Öffentlichkeit – Wie wir digitale Räume für unsere Demokratie zurückerobern
Große Tech-Konzerne prägen längst nicht mehr nur unsere digitale Welt – sie gestalten Wirtschaft, Gesellschaft und Politik entscheidend mit. Ihre Macht beruht auf einer engen Verbindung von Technologie, Geld und Ideologie. Schalte am Freitag ab 16.30 Uhr in den Livestream! Sei live dabei!
30.10.2025 18:50 Bau-Turbo: Vom Gesetz zum Fundament – jetzt wird gebaut!
Der Bau-Turbo sorgt für eine echte Beschleunigung im Planungsrecht. Kommunen können ihn ab heute nutzen – unterstützt vom Bundesbauministerium mit Umsetzungslaboren und Fachberatung. Ein zentraler Schritt, um das Bauen günstiger und Wohnen wieder bezahlbar zu machen, sagt Esra Limbacher. „Jetzt sind die Kommunen am Zug. Ab heute können die Kommunen den Bau-Turbo nutzen, um neue Wohnungen… Bau-Turbo: Vom Gesetz zum Fundament – jetzt wird gebaut! weiterlesen
12.10.2025 15:29 Koalitionsausschuss
Rente, Verkehr, Grundsicherung – Koalition einigt sich auf weitere Reformen Die Spitzen der Koalition haben sich im Koalitionsausschuss auf weitere Schritte geeinigt, um unser Land sicher und gerecht in die Zukunft zu führen. Dabei geht es um die neue Grundsicherung, die Verkehrsinvestitionen und eine sichere Rente. Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion sagt: „Die Reform… Koalitionsausschuss weiterlesen
02.10.2025 16:42 Kersten/Mann zum Tag der Deutschen Einheit
35 Jahre Deutsche Einheit: Zeitgemäßes Erinnern braucht Aufarbeitung und erfahrbare Orte Am 3. Oktober 2025 jährt sich der Tag der Deutschen Einheit zum 35. Mal. Der Gedenktag ist Anlass zu großer Freude, aber zugleich Auftrag zur Erinnerung an das Unrecht der DDR, die Opfer der SED-Diktatur und den mutigen Einsatz der Opposition. Franziska Kersten, zuständige… Kersten/Mann zum Tag der Deutschen Einheit weiterlesen
01.10.2025 16:32 Mahmut Özdemir (SPD) zum Wasserstoffbeschleunigungsgesetz
Wasserstoff bekommt Tempo – Kabinett gibt Startschuss für Beschleunigungsgesetz Am heutigen Mittwoch hat das Bundeskabinett den Entwurf für ein Wasserstoffbeschleunigungsgesetz beschlossen. Mit dem Gesetz sollen Genehmigungs- und Vergabeverfahren für Erzeugung, Speicherung, Import und Transport von Wasserstoff vereinfacht, digitalisiert und deutlich beschleunigt werden. Ziel ist es, den Markthochlauf der Wasserstoffwirtschaft in Deutschland voranzubringen und die notwendige… Mahmut Özdemir (SPD) zum Wasserstoffbeschleunigungsgesetz weiterlesen
01.10.2025 16:30 Johannes Fechner (SPD) zum Kabinettsbeschluss zur Terrorismusbekämpfung
Bessere Instrumente gegen Terrorismus und Spionage Johannes Fechner, parlamentarischer Geschäftsführer und zuständiger Berichterstatter: Heute hat das Bundeskabinett einen Gesetzentwurf zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2017/541 zur Terrorismusbekämpfung und zur Anpassung des Strafrahmens bei geheimdienstlicher Agententätigkeit beschlossen. Mit diesem Gesetz wollen wir Terrorismus und Spionage effektiver bekämpfen. „Wir wollen die Strafbarkeit bei der Vorbereitung terroristischer Straftaten und… Johannes Fechner (SPD) zum Kabinettsbeschluss zur Terrorismusbekämpfung weiterlesen
30.09.2025 16:52 Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ) Wird es Trump gelingen, den Rechtsstaat USA abzuschaffen?
Zur Anklage in den USA gegen den ehemaligen FBI-Chef James Comey erklären die Vorsitzenden der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen, Antje Draheim und Harald Baumann-Hasske: „Wenn eine Anklage gegen den ehemaligen FBI-Chef James Comey trotz Weisung des Präsidenten wegen massiver Bedenken des Justizministeriums und der Anklagebehörde zunächst nicht erhoben wird, dann aber auf weitere politische Weisung des Präsidenten… Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ) Wird es Trump gelingen, den Rechtsstaat USA abzuschaffen? weiterlesen
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