Liebe Besucherinnen und Besucher unserer Homepage,
schön, dass Sie an unserer Arbeit Interesse haben.
Wer mitgestalten will, findet bei uns ein offenes Ohr und ein schlagkräftiges Team. Deshalb freuen wir uns über Ihr Interesse an der SPD und laden Sie ein, unsere Veranstaltungen zu besuchen, deren Termine wir regelmäßig auf unserer Homepage ankündigen. Informieren Sie sich über unseren Ortsverein und unsere politische Arbeit. Und sollte Sie einmal irgendwo der Schuh drücken, wenden Sie sich an uns- wir helfen Ihnen gerne weiter. Wir wünschen Ihnen viel Spaß auf unseren Seiten!
Herzlichst, Ihre Rita Gold und Ihr Rainer Föll
Einladung zur Jahreshauptversammlung am 07.07.2025
Liebe Genossinnen und Genossen,
wir laden Euch herzlich ein zu unserer
öffentlichen Jahreshauptversammlung
am Montag, den 07.07.2025, um 19.00 Uhr
im Gewölbekeller Rabbit 4 Weinsberg, Hauptstr. 25 (vorher Nalans)
Anträge bitte bis Freitag, 04.07.2025 beim Vorstand einreichen.
Wir freuen uns auf Dein Kommen!
Mit solidarischen und herzlichen Grüßen
Rita Gold Rainer Föll
Ortsvereinsvorsitzende Ortsvereinsvorsitzender
200.000 Wohnungen fehlen, Wucher bei den Mieten und so wenig Sozialwohnungen wie in kaum einem anderen Land, das ist die Bilanz von Grünen und CDU.
Ganz besonders leiden darunter auch die Studierenden. In Freiburg kostet ein WG-Zimmer im Schnitt mehr als 500 Euro. In Heilbronn liegen wir bei 360 bis 660 Euro und in Stuttgart und Heidelberg sieht’s genauso aus. Wer heute studiert oder eine Ausbildung machen will, muss sich fast schon verschulden – selbst mit BAföG.
Wohnen darf kein Luxus sein, deshalb müssen wir handeln:
Es fehlt an allen Ecken und Enden: Städte und Gemeinden sind finanziell am Anschlag.
Die grün-schwarze Landesregierung gibt gerne Verantwortung an die Kommunen ab – sei es im Bereich von Schulen, Kitas, Pflegeheimen oder Krankenhäusern.
Aber leider verteilt sie ungern das nötige Geld.
Wir fordern: Von den jährlich mehr als 1,1 Milliarden Euro aus dem Finanzpaket des Bundes müssen die Kommunen im Südwesten profitieren – ohne, dass sich die Landesregierung daran bedient!
Auch sonst muss das Land endlich halten, was es sonst immer lautstark vom Bund fordert: Wer bestellt, zahlt, und wer fordert, muss auch fördern.
Das hat Innenminister Strobl jetzt deutlich vom Städtetagspräsidenten gehört und noch deutlicher von Dutzenden Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern.
Und wenn es nicht reicht, werden die Kommunen noch lauter werden
„AufstiegBW – heute in die Zukunft investieren!“ – das ist auch der Titel der Aktuellen Debatte der SPD am Mittwoch, 9. April 2025, im Landtag.
Im Bund wurde das größte Investitionspaket auf den Weg gebracht, dass die Bundesrepublik je gesehen hat. Wie wir das Geld sinnvoll einsetzen könnten?
Um das zu diskutieren, hat unser Fraktionsvorsitzender Andreas Stoch die Landesregierung und die Vorsitzenden aller demokratischen Landtagsfraktionen zum Gespräch eingeladen. Denn: Die anstehenden Herausforderungen sind so groß, dass wir sie nur gemeinsam lösen können.
Was wir zum Gespräch mitbringen? Folgende Ideen – siehe unten!
Bildung und Betreuung
Die kommunalen Haushalte sind aktuell durch die Vielzahl der Herausforderungen besonders gefordert und teilweise überlastet. Investitionen in die Bildungsinfrastruktur, insbesondere Kitas und Schulen, sind daher notwendig und würden die Kommunen finanziell entlasten. Die Schaffung 60.000 fehlender Kitaplätze, der erhebliche Sanierungsstau bei unseren Schulen sowie der notwendige Ausbau von Ganztagsschulen können durch den Investitionspakt unterstützt und beschleunigt werden. Und auch beim Thema Digitalisierung und digitale Infrastruktur braucht es stärkere Bemühungen. Durch die vom Bund geplanten Investitionen wäre die von uns schon seit langem geforderte Bildungsmilliarde möglich und realistisch.
Wirtschaft
Unsere Wirtschaft steht aktuell und insbesondere im Industriebereich vor großen Herausforderungen. Investitionen in die Energieinfrastruktur, Energieerzeugung und Netze würden die Versorgungssicherheit, aber auch Bezahlbarkeit von Energie für unsere Wirtschaft sichern. Zusätzlich sind Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur, Straßen und Schienen notwendig, um die Attraktivität des Standorts zu sichern und zu steigern. Gleiches gilt auch für die Unterstützung von Forschung und Entwicklung sowie von Anreizsystemen, damit Unternehmen wieder hier im Land investieren und Arbeitsplätze sichern. Auch hier hat die SPD mit ihrem Konzept der Transformationsmilliarde bereits Ideen vorgelegt.
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05.07.2025, 10:00 Uhr - 20:00 Uhr LVV zur Aufstellung der Landesliste für die Landtagswahl 2026
06.07.2025, 10:00 Uhr - 12:30 Uhr Zweites Mitgliederfrühstück der SPD im Stadt- und Landkreis
An die Mitglieder in den SPD-Kreisverbänden Heilbronn-Stadt und -Land …
07.07.2025, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Einladung zur Jahreshauptversammlung am 07.07.2025
29.06.2025 19:14 Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen
27.06.2025 19:16 Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen
26.06.2025 19:18 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Die Mindestlohnkommission hat einstimmig entschieden – ein gutes Signal Der Mindestlohn soll in zwei Schritten auf 14,60 Euro pro Stunde steigen. Die Kommission hat einstimmig entschieden – das zeigt, dass die Sozialpartnerschaft in Deutschland funktioniert, sagt Dagmar Schmidt. „Die Ergebnisse der Mindestlohnkommission sind ein Abbild der derzeitigen wirtschaftlichen Lage. Es ist kein Geheimnis, dass wir uns… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
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