SPD Weinsberger Tal

Die SPD im Gemeinderat zwischen 1999 und 2008

Im Wahljahr 1999 traten unsere Stadträtinnen Monika Vollert und Karin Ludwig sowie Stadtrat Gerhard Schmid aus persönlichen und beruflichen Gründen nicht mehr an. Ein bedauernswerter Aderlass, verlor doch auch deswegen die Fraktion einen Sitz und war nur noch mit 4 Räten im Gremium vertreten. Neben Carsten Richter und Erich Göbel zogen Eberhard Keilbach und Werner Beroll in den Gemeinderat ein. Die Fraktion konnte bald die Weichenstellung für die neue Sporthalle in den Rossäckern mitbestimmen und hat dabei erreicht, dass eine Kletterwand von Anfang in die Planung mit aufgenommen wurde. Auch den Lebensmittelmarkt in den Spitzäckern (Handelshof) haben wir akzeptiert, weil es keinerlei Möglichkeiten von Seiten anderer Betreiber in der Innenstadt gab. Alle Investoren damals verlangten massiv Parkflächen auf der grünen Wiese im großen Stil. Beide Projekte waren für die Attraktivität der Stadt wichtig und Weichenstellungen für die Zukunft.
Ebenso stimmten wir im Jahr 2000 der Erweiterung aller 3 Schularten im Bildungszentrum Rossäcker zu.Realschule und Grundschule erhielten in der Folge neue Gebäude und Räume, das JKG profitierte von der Maßnahme ebenfalls durch Raumgewinn. Die Städtepartnerschaft mit Costigliole d´Asti wurde besiegelt und ist heute aus unserem Gemeindeleben nicht mehr wegzudenken.
2001 stand die Fraktion hinter der dringend notwendigen Sanierung des Freibades , vertrat aber geschlossen das Konzept eines modernen Schwimmteiches aus guten Gründen: keine Chemie, weniger Investitions - und Folgekosten gegenüber einer konventionellen Lösung. Letztlich musste die Fraktion das demokratische Mehrheitsvotum hinnehmen ; aus heutiger Sicht wäre die Stadt mit unserem Vorschlag auch früher schuldenfrei geworden und damit wäre der Spielraum für andere Projekte größer geworden.
Viel Unruhe entstand in der Bevölkerung 2002 nach dem Antrag des heutigen Klinikums am Weissenhof, einen Neubau für 50 psychisch kranke Straftäter zu errichten. Nach intensiven Diskussionen und einer umfangreichen Informationsphase stimmte unsere Fraktion dem Vorhaben zu, einerseits weil bei einer Ablehnung im Gemeinderat das Projekt aus rechtlichen Gründen dennoch genehmigt worden wäre , andererseits wollten wir uns einer sozialen Verantwortung nicht völlig entziehen. Ebenso hatten wir Verständnis für die Bedenken und das Sicherheitsbedürfnis der Bürgerinitiative gegen den Neubau .
Durch ihre Einwendungen wurde eine ständige Kontrolle durch Verwaltung und Gemeinderat erreicht.
Sparzwänge blieben auch im Folgejahr weiterhin Thema im städtischen Haushalt. Bedingt durch den Erlös aus den EnBW-Anteilen (19 Mio Euro) wurde manches einfacher, es entfielen aber dadurch Landeszuschüsse und Weinsberg konnte keine Kredite aufnehmen. Das Geld wurde in eine Sonderrücklage eingelegt und ist bis heute zusammengeschmolzen. Damals aber wurde die Idee einer Bürgerstiftung geboren und von uns nachhaltig unterstützt.
2004 war wieder Wahljahr , sowohl Bürgermeisterwahl als auch Kommunalwahlen standen an. Als Nachfolger von Walter Kuhn trat im April Stefan Thoma sein Amt an. Für den Ortsverein war das Ergebnis der Wahl im Juni sehr erfreulich : entgegen dem Bundestrend konnte die Fraktion im Rat einen Sitz dazugewinnen , war damit wieder mit 5 Mandaten vertreten. Carsten Richter, Eberhard Keilbach und Erich Göbel wurden wiedergewählt , Claudia Glück und Klaus Zinke zogen neu in das Gremium ein.
Im Plenum stimmten wir dann der Einrichtung eines Jugendforums zu, die Beteiligung der Jugendlichen an der Entwicklung der Stadt sollte in der Zukunft noch effektiver realisiert werden. Die Aufwertung des Geländes zwischen Schwab- und Ladestraße wird in Angriff genommen, die Bürgerstiftung Stadt Weinsberg ist nun auch formal in trockenen Tüchern.
2005 billigte der Gemeinderat den Bebauungsplan Hirschberg Mitte/Ost, ein attraktives Baugebiet in Südhanglage, dem wir auch zustimmten. Dass es in der Folge bis heute (2009) schwer zu vermarkten ist, konnte man damals noch nicht voraussehen. In Angriff genommen wurde die Verkabelung das Bildungszentrums Rossäcker trotz angespannter Haushaltslage. Für einen modernen Unterricht war das unabdingbar, ebenso als weicher Standortfaktor für die Stadt. In der Haushaltsstrukturkommission - mit je 2 Vertretern der Fraktionen - wurden kostenintensive Einrichtungen der Stadt durchforstet: Freibad, Kindergärten, Stadtbücherei, Musikschule, städtische Hallen und Gebäude, Energieverbrauch. Auch die Personalkosten standen auf dem Prüfstand. Im Ergebnis erreichte man erfreuliche Kostensenkungen in all diesen Bereichen.
Mit der Eröffnung der Stadtbahnstrecke Heilbronn - Öhringen wurde unser Bahnhof wieder zum Leben erweckt. Für Weinsberg begann ein neues Zeitalter im Zugverkehr.
2006 konnten wir uns bei der Besichtigung des Neubaus für den Maßregelvollzug davon überzeugen, dass der umfangreiche Forderungskatalog zur Sicherheit der Einrichtung unseren Vorstellungen entsprach. Genehmigt wurde das Fachmarktzentrum zwischen Lidl und Aldi, unsere Fraktion stimmte dem mehrheitlich zu. Einstimmig die Zustimmung zur Ganztagsbetreuung im Kindergarten, zur Kernzeitenbetreuung an den Grundschulen, der Vernetzung des Bildungszentrums und der Abschaltung der Straßenbeleuchtung zwischen 2 und 4 Uhr nachts, Einsparpotential ca. 25 000 Euro.
Westerweiterung Gymnasium und Realisierung einer Ganztagsbetreuung an den Schulen im Bildungszentrum sowie die dadurch notwendige Mensa beschäftigten das Plenum 2007 und 2008 intensiv.
Bei der Einweihung der Mensa im September 2008 konnten alle Beteiligten stolz darauf sein, dass man diesen Schritt konsequent gewagt hat.
(Von Erich Göbel)