Geschichte des Ortsvereins Weinsberg 1909 bis 2009

Die SPD im Gemeinderat zwischen 1999 und 2008

Im Wahljahr 1999 traten unsere Stadträtinnen Monika Vollert und Karin Ludwig sowie Stadtrat Gerhard Schmid aus persönlichen und beruflichen Gründen nicht mehr an. Ein bedauernswerter Aderlass, verlor doch auch deswegen die Fraktion einen Sitz und war nur noch mit 4 Räten im Gremium vertreten. Neben Carsten Richter und Erich Göbel zogen Eberhard Keilbach und Werner Beroll in den Gemeinderat ein. Die Fraktion konnte bald die Weichenstellung für die neue Sporthalle in den Rossäckern mitbestimmen und hat dabei erreicht, dass eine Kletterwand von Anfang in die Planung mit aufgenommen wurde. Auch den Lebensmittelmarkt in den Spitzäckern (Handelshof) haben wir akzeptiert, weil es keinerlei Möglichkeiten von Seiten anderer Betreiber in der Innenstadt gab. Alle Investoren damals verlangten massiv Parkflächen auf der grünen Wiese im großen Stil. Beide Projekte waren für die Attraktivität der Stadt wichtig und Weichenstellungen für die Zukunft.
Ebenso stimmten wir im Jahr 2000 der Erweiterung aller 3 Schularten im Bildungszentrum Rossäcker zu.Realschule und Grundschule erhielten in der Folge neue Gebäude und Räume, das JKG profitierte von der Maßnahme ebenfalls durch Raumgewinn. Die Städtepartnerschaft mit Costigliole d´Asti wurde besiegelt und ist heute aus unserem Gemeindeleben nicht mehr wegzudenken.
2001 stand die Fraktion hinter der dringend notwendigen Sanierung des Freibades , vertrat aber geschlossen das Konzept eines modernen Schwimmteiches aus guten Gründen: keine Chemie, weniger Investitions - und Folgekosten gegenüber einer konventionellen Lösung. Letztlich musste die Fraktion das demokratische Mehrheitsvotum hinnehmen ; aus heutiger Sicht wäre die Stadt mit unserem Vorschlag auch früher schuldenfrei geworden und damit wäre der Spielraum für andere Projekte größer geworden.
Viel Unruhe entstand in der Bevölkerung 2002 nach dem Antrag des heutigen Klinikums am Weissenhof, einen Neubau für 50 psychisch kranke Straftäter zu errichten. Nach intensiven Diskussionen und einer umfangreichen Informationsphase stimmte unsere Fraktion dem Vorhaben zu, einerseits weil bei einer Ablehnung im Gemeinderat das Projekt aus rechtlichen Gründen dennoch genehmigt worden wäre , andererseits wollten wir uns einer sozialen Verantwortung nicht völlig entziehen. Ebenso hatten wir Verständnis für die Bedenken und das Sicherheitsbedürfnis der Bürgerinitiative gegen den Neubau .
Durch ihre Einwendungen wurde eine ständige Kontrolle durch Verwaltung und Gemeinderat erreicht.
Sparzwänge blieben auch im Folgejahr weiterhin Thema im städtischen Haushalt. Bedingt durch den Erlös aus den EnBW-Anteilen (19 Mio Euro) wurde manches einfacher, es entfielen aber dadurch Landeszuschüsse und Weinsberg konnte keine Kredite aufnehmen. Das Geld wurde in eine Sonderrücklage eingelegt und ist bis heute zusammengeschmolzen. Damals aber wurde die Idee einer Bürgerstiftung geboren und von uns nachhaltig unterstützt.
2004 war wieder Wahljahr , sowohl Bürgermeisterwahl als auch Kommunalwahlen standen an. Als Nachfolger von Walter Kuhn trat im April Stefan Thoma sein Amt an. Für den Ortsverein war das Ergebnis der Wahl im Juni sehr erfreulich : entgegen dem Bundestrend konnte die Fraktion im Rat einen Sitz dazugewinnen , war damit wieder mit 5 Mandaten vertreten. Carsten Richter, Eberhard Keilbach und Erich Göbel wurden wiedergewählt , Claudia Glück und Klaus Zinke zogen neu in das Gremium ein.
Im Plenum stimmten wir dann der Einrichtung eines Jugendforums zu, die Beteiligung der Jugendlichen an der Entwicklung der Stadt sollte in der Zukunft noch effektiver realisiert werden. Die Aufwertung des Geländes zwischen Schwab- und Ladestraße wird in Angriff genommen, die Bürgerstiftung Stadt Weinsberg ist nun auch formal in trockenen Tüchern.
2005 billigte der Gemeinderat den Bebauungsplan Hirschberg Mitte/Ost, ein attraktives Baugebiet in Südhanglage, dem wir auch zustimmten. Dass es in der Folge bis heute (2009) schwer zu vermarkten ist, konnte man damals noch nicht voraussehen. In Angriff genommen wurde die Verkabelung das Bildungszentrums Rossäcker trotz angespannter Haushaltslage. Für einen modernen Unterricht war das unabdingbar, ebenso als weicher Standortfaktor für die Stadt. In der Haushaltsstrukturkommission - mit je 2 Vertretern der Fraktionen - wurden kostenintensive Einrichtungen der Stadt durchforstet: Freibad, Kindergärten, Stadtbücherei, Musikschule, städtische Hallen und Gebäude, Energieverbrauch. Auch die Personalkosten standen auf dem Prüfstand. Im Ergebnis erreichte man erfreuliche Kostensenkungen in all diesen Bereichen.
Mit der Eröffnung der Stadtbahnstrecke Heilbronn - Öhringen wurde unser Bahnhof wieder zum Leben erweckt. Für Weinsberg begann ein neues Zeitalter im Zugverkehr.
2006 konnten wir uns bei der Besichtigung des Neubaus für den Maßregelvollzug davon überzeugen, dass der umfangreiche Forderungskatalog zur Sicherheit der Einrichtung unseren Vorstellungen entsprach. Genehmigt wurde das Fachmarktzentrum zwischen Lidl und Aldi, unsere Fraktion stimmte dem mehrheitlich zu. Einstimmig die Zustimmung zur Ganztagsbetreuung im Kindergarten, zur Kernzeitenbetreuung an den Grundschulen, der Vernetzung des Bildungszentrums und der Abschaltung der Straßenbeleuchtung zwischen 2 und 4 Uhr nachts, Einsparpotential ca. 25 000 Euro.
Westerweiterung Gymnasium und Realisierung einer Ganztagsbetreuung an den Schulen im Bildungszentrum sowie die dadurch notwendige Mensa beschäftigten das Plenum 2007 und 2008 intensiv.
Bei der Einweihung der Mensa im September 2008 konnten alle Beteiligten stolz darauf sein, dass man diesen Schritt konsequent gewagt hat.
(Von Erich Göbel)

Aktuelle Termine

Unsere aktuellen Termine:

03.02.2023 - 03.02.2023 SPD OV Neujahrsessen

Neues aus dem Land

Wir freuen uns über das sehr gute Ergebnis und die Wiederwahl unseres Landesvorstands und gehen motiviert und entschlossen in die Vorbereitung der Kommunal- und Europawahlen und die inhaltliche Arbeit in unseren Gremien.

Die Botschaft der Südwest-SPD bei ihrem Landesparteitag in Friedrichshafen ist klar: Je mehr die Bundesregierung in dieser Krisensituation anpackt, unterstützt und in eine gute Zukunft investiert, desto deutlicher wird der grün-schwarze Stillstand in Baden-Württemberg. "Eines der reichsten Länder in ganz Deutschland jammert, es habe kein Geld, statt in dieser Krise zu helfen. Während die Bundesregierung zeigt, wie kluges und entschlossenes Handeln in Krisenzeiten geht, sehen wir in Baden-Württemberg eine Landesregierung, die pausenlos gegen die Bundesregierung giftet, während sie sich auf bundespolitischen Entlastungen ausruht," so der mit 95,6 Prozent im Amt bestätigte Landesvorsitzende Andreas Stoch zur Bilanz der Landesregierung.

Ein intensives Wochenende beim Debattenkonvent liegt hinter uns. Wir haben über die aktuellen Ereignisse, vor allem aber über die Zukunft, Transformation, den Wandel der Gesellschaft und unsere Antworten als Partei darauf diskutiert.

Mit unserem Leitantrag haben wir heute auf den Weg gebracht, was aus Impulsen aus der Partei, Zivilgesellschaft und Wissenschaft hervorging. Und der Prozess endet nicht heute. Bis zum nächsten Bundesparteitag werden wir vor Ort weiterarbeiten. Wir wollen ein Jahrzehnt des Aufbruchs, ein Jahrzehnt der sozialen Demokratie, in dem wir konkrete Politik für die Bürger:innen umsetzen.

Die konkreten Missionen, die es benötigt, um eine gerechte Transfomation in Zukunft möglich machen zu können, findet ihr in unserem Leitantrag zum Debattenkonvent 2022 (PDF).

Komm mit Saskia Esken, SPD, Olaf Scholz, Kevin Kühnert, Lars Klingbeil und vielen mehr ins Gespräch!

Über 39 Sessions, mehr als 100 Speaker*innen und über 150 Impulse: Samstag und Sonntag findet unser #Debattenkonvent der Bundes-SPD in Berlin statt. Dort erwarten euch leidenschaftliche Debatten, frische Ideen und klare Positionen.

Gesellschaftlicher Zusammenhalt, Frieden in Europa, Energieversorgung, Klima, Pandemie: Noch nie stand unser Land vor so vielen Krisen wie in den letzten zwei Jahren. In dieser Zeitenwende müssen wir neue Wege gehen, damit auch hier in Baden-Württemberg allen Menschen gerechte Chancen in unserer Gesellschaft ermöglicht werden.

Bei unserem Landesparteitag am 19. November wollen wir deshalb nicht nur unseren Landesvorstand neu wählen, sondern uns inhaltlich mit der Frage beschäftigen, was es in der Landespolitik jetzt braucht, um soziale Ungleichheiten zu überwinden und in diesen Krisenzeiten niemanden allein zu lassen. Wir freuen uns sehr, dass Bundeskanzler Olaf Scholz vor Ort in Friedrichshafen sein wird, um wichtige Impulse aus der Bundespolitik einzubringen.

Diese Woche beginnt überall im Land das neue Semester - wir sind gemeinsam mit den Jusos Baden-Württemberg und der SPD-Fraktion im Landtag unterwegs, um allen Studierenden viel Erfolg für das neue Semester zu wünschen!

Für uns ist klar: Alle sollen, unabhängig von ihrer Herkunft, ohne existenzielle Sorgen studieren können. Damit es für mehr als Nudeln mit Ketchup reicht, hat die SPD im Bund dafür gesorgt, dass das BAföG so stark wie noch nie zuvor geöffnet wird. Das bedeutet: Mehr BAföG für mehr Menschen durch:

- eine Erhöhung des Grundfreibetrags, des Zuschlags für Kinderbetreuung und der Bedarfsätze,
- eine Erhöhung des Wohnzuschlags,
- eine leichtere digitale Antragsstellung,
- eine Anhebung der Altersgrenze und
- die Förderung von einem einjährigen Studium auch im Nicht-EU-Ausland

Gerade in Baden-Württemberg, wo 15 der 30 Städte mit den höchsten Mieten liegen, und die Preissteigerungen durch eine Verdopplung oder sogar Verdreifachung der Nebenkosten besonders viele Menschen treffen, ist das neue Wohngeld wichtiger denn je.

Damit im Winter keiner in der kalten Wohnung sitzt hat die Ampel im Bund das Wohngeld verdoppelt - und den Kreis der Berechtigten verdreifacht.

Um herauszufinden wie viel Wohngeld ihr erhaltet oder wie ihr allgemein profitiert, könnt ihr den Wohngeldrechner des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen nutzen: https://www.bmwsb.bund.de/Webs/BMWSB/DE/themen/stadt-wohnen/wohnraumfoerderung/wohngeld/wohngeldrechner-2022-artikel.html oder den Entlastungsbot der SPD: https://www.spd.de/entlastungs-bot/

Der EU-Abgeordnete René Repasi hat heute vor dem Europäischen Gerichtshof Klage gegen den ergänzenden delegierten Rechtsakt zur Taxonomie erhoben. Mit diesem delegierten Rechtsakt hat die Kommission entschieden, dass die Energieerzeugung aus fossilem Erdgas und Kernenergie ökologisch nachhaltige Wirtschaftstätigkeiten sind.

SPD-Landeschef Andreas Stoch freut sich über den Wahlsieg der Niedersachen-SPD bei der heutigen Landtagswahl: "Ich gratuliere Stephan Weil und der Niedersachsen-SPD zum Wahlsieg in politisch schwierigen Zeiten. Dies ist ein klarer Regierungsauftrag, damit Stephan Weil auch weiterhin Ministerpräsident von Niedersachsen bleibt."

"Die Menschen in Niedersachsen bestätigen damit den konstruktiven und besonnenen Kurs von Stephan Weil, insbesondere auch gegenüber der sozialdemokratisch geführten Bundesregierung."

Es ist ein guter Tag für die Kultur in Baden-Württemberg: Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner heutigen Sitzung für insgesamt sechs Projekte im Ländle eine Förderung durch den Bund in Höhe von zusammen gut 50 Mio. Euro beschlossen. Das teilte jetzt der Vorsitzende der 22-köpfigen SPD-Landesgruppe im Bundestag, Martin Gerster, mit.

vorwärts aktuell

Neues von den Websozis

30.11.2022 19:55 Hartmann/Koß zur Nationalen Strategie gegen Antisemitismus
Besserer Schutz für Jüdinnen und Juden Sebastian Hartmann, innenpolitscher Sprecher;Simona Koß, zuständige Berichterstatterin: Heute wurde die von Nancy Faeser vorgelegte Nationale Strategie gegen Antisemitismus und für jüdisches Leben (NASAS) vom Kabinett verabschiedet. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt das ausdrücklich. „Allen zivilgesellschaftlichen und politischen Bemühungen zum Trotz nimmt der Antisemitismus in Deutschland zu. Insbesondere während der Coronapandemie haben antijüdische… Hartmann/Koß zur Nationalen Strategie gegen Antisemitismus weiterlesen

30.11.2022 19:44 Achim Post zu EU/Ungarn
Orban-Regierung muss jetzt dringend und deutlich nacharbeiten Im Streit über demokratische Standards will die EU-Kommission für Ungarn vorgesehene 13 Milliarden Euro vorerst nicht auszahlen. SPD-Fraktionsvize Achim Post sieht die Orban-Regierung jetzt in der Pflicht. „Es ist zu begrüßen, dass die EU-Kommission gegenüber der ungarischen Regierung konsequent bleibt. Voraussetzung für eine Entsperrung der EU-Gelder an Ungarn… Achim Post zu EU/Ungarn weiterlesen

28.11.2022 20:26 Neue Gentechniken: Vorsorgeprinzip muss gelten
Die heutige öffentliche Anhörung des Ausschusses für Ernährung und Landwirtschaft hat den Kurs der SPD-Bundestagsfraktion im Umgang mit neuen Gentechniken bestätigt. Auch für Techniken wie CRISPR/Cas müssen Transparenz und Risikoüberprüfung verpflichtend geregelt bleiben, damit Sicherheit und Wahlfreiheit für die Verbraucherinnen und Verbraucher und für die Landwirte gewährleistet werden können. „Als SPD-Fraktion stehen wir dafür ein,… Neue Gentechniken: Vorsorgeprinzip muss gelten weiterlesen

Ein Service von websozis.info

Mitglied werden

Counter

Besucher:296833
Heute:63
Online:4