Bundespolitik
22.11.2010 in Bundespolitik
Kurzer Bericht über die Veranstaltung mit Lothar Binding am 17.11.2010
20.06.2010 in Bundespolitik
Von einem großen Teil der Medien wurde uns vergangenes Jahr Wunschdenken verordnet. Mit den richtigen Regierungspartnern werde alles besser, gerechter, leichter. „Die Richtigen“ seien eine Koalition aus Schwarz und Gelb, CDU/CSU und FDP. Ganz klar und einfach, so wie man sich’s wünscht. Bei der Wahl am 27.09.2009 war dieses Denken bestimmend. Aber, wo Wunschdenken herrscht geht – einige Zeit – der Blick für die Realität verloren.
04.10.2023, 19:00 Uhr - 21:30 Uhr Vorstandssitzung
21.10.2023, 10:00 Uhr - 17:00 Uhr ordentlicher Landesparteitag SPD Baden-Württemberg
08.09.2023 06:33 GEG gibt Klarheit für Wärmewende
Am Freitag (08.09.2023) wird in 2./3. Lesung über das Gebäudeenergiegesetz (GEG) beraten. Mit dem GEG und der flächendeckenden kommunalen Wärmeplanung werde erstmals eine rechtlich verbindliche Grundlage für eine deutschlandweite Wärmewende geschaffen, sagen Matthias Miersch und Verena Hubertz. Matthias Miersch, stellvertretender Fraktionsvorsitzender: „Mit dem Gebäudeenergiegesetz und der flächendeckenden kommunalen Wärmeplanung schaffen wir erstmals eine rechtlich verbindliche… GEG gibt Klarheit für Wärmewende weiterlesen
08.09.2023 06:31 Ruppert Stüwe zur UK-Rückkehr ins EU-Forschungsprogramm
Nach langen Verhandlungen in Folge des Brexits steht das Vereinigte Königreich vor einer Rückkehr zum Forschungsförderungsprogramm Horizon Europe der Europäischen Union. Die Zusammenarbeit mit dem Vereinigten Königreich im Bereich der Forschung wird damit für die kommenden Jahre auf eine neue Grundlage gestellt. „Nach über dreijährigem – von der britischen Regierung selbstgewähltem – Ausschluss der Wissenschaft… Ruppert Stüwe zur UK-Rückkehr ins EU-Forschungsprogramm weiterlesen
07.09.2023 16:38 Rolf Mützenich zum Tode von Hans-Ulrich Klose
„Mit großer Bestürzung haben wir vom Tod unseres ehemaligen Fraktionsvorsitzenden Hans-Ulrich Klose erfahren. Wir nehmen Abschied von einem herausragenden Politiker und feinen Menschen, der sich mit Anstand und Würde den politischen Herausforderungen gestellt hat. Er hat unserem Land in vielen wichtigen Funktionen gedient. Hans-Ulrich Klose war als langjähriger Abgeordneter der SPD-Bundestagsfraktion nicht nur einer meiner… Rolf Mützenich zum Tode von Hans-Ulrich Klose weiterlesen
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